Urteilsfähigkeit

Urteilsfähig ist, wem nicht wegen Kindesalters, geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit fehlt, vernunftgemäss zu handeln (Art. 16 ZGB). Das Gesetz vermutet die Urteilsfähigkeit. Wer sie bestreitet, muss das belegen. Sie wird für jedes Geschäft einzeln beurteilt: Eine Person kann über ihren Sessel entscheiden und zugleich mit der Beurteilung eines Hausverkaufs überfordert sein. Handlungen einer urteilsunfähigen Person haben keine rechtliche Wirkung (Art. 18 ZGB). Für sie handelt, wer dazu befugt ist: eine Person mit validiertem Vorsorgeauftrag oder ein Beistand mit Zustimmung der KESB.

Was das für die Räumung bedeutet

Bei einer Wohnungsauflösung zu Lebzeiten ist die Person selbst unsere Auftraggeberin und verkauft uns ihr Inventar. Beides setzt Urteilsfähigkeit voraus. Wir gehen mit der Person durch die Wohnung, erklären, was wir anrechnen und was nicht, und lassen ihr Zeit. Ein Kauf unter Druck ist in unserem Kodex ausgeschlossen. Merken wir im Gespräch, dass die Person die Tragweite nicht erfassen kann, weil sie den Anlass des Umzugs nicht versteht oder Entscheide innert Minuten vergisst, schliessen wir nicht ab. Dann fragen wir nach einem Vorsorgeauftrag oder einer Beistandschaft und wenden uns an die befugte Person. Angehörige ohne solche Legitimation können den Auftrag nicht erteilen, auch wenn sie es gut meinen. Diese Zurückhaltung schützt die Person. Sie schützt auch den Kauf vor einer späteren Anfechtung. Den Aufbau des Moduls für den Heimeintritt beschreibt die Seite Wohnung auflösen beim Umzug ins Altersheim.

Häufige Fragen

Wer stellt fest, ob jemand urteilsfähig ist?

Im Alltag beurteilen die Personen, die mit der betroffenen Person Geschäfte abschliessen, deren Urteilsfähigkeit nach dem Eindruck im Gespräch. Verbindlich beurteilen Ärztinnen die Urteilsfähigkeit, im Streitfall Gerichte. Eine Demenzdiagnose allein bedeutet noch keine Urteilsunfähigkeit für jedes Geschäft.

Was passiert mit einem Verkauf, den eine urteilsunfähige Person unterschrieben hat?

Er ist nichtig. Die Gegenstände oder ihr Wert sind zurückzuerstatten, auch wenn der Käufer die Urteilsunfähigkeit nicht erkannt hat. Seriöse Ankäufer schliessen deshalb bei Zweifeln nicht ab.

Kann eine Person mit Beistand selbst entscheiden, was aus ihrer Wohnung wird?

Ja, solange sie urteilsfähig ist und die Beistandschaft ihre Handlungsfähigkeit nicht einschränkt. Der Beistand unterstützt; die Entscheidung über den Sessel bleibt bei ihr.